Es gibt einen Unterschied zwischen Recht und Freiheit respektive Freiheitsrechten. Es heißt: Des Einen Recht ist des anderen Pflicht. Man sollte dieses Satz stets im Hinterkopf behalten, wenn man über Rechte sinniert. Je mehr Rechte eine Gesellschaft gewährt, desto mehr Gesetze muss es zwangsläufig geben und desto mehr muss der Staat dieses exekutieren und damit Zwang ausüben. Der Staat wächst demnach mit den gewährten Rechten und schränkt gleichzeitig die Freiheit ein. Daher müssen Rechte so eng wie möglich gefasst werden und auch nur in dem Maße bestehen, wie sie Freiheitsrechten entsprechen.

In einer liberalen, das heißt freiheitlichen Gesellschaft gibt es daher insgesamt nur drei Rechte: Freiheit, Leben und das Streben nach Glück. Daraus können sich dann verfassungsmäßige Rechte ableiten, um diese allgemeinen Rechte zu wahren. Wenn es des Recht auf Leben gibt, muss es auch das Recht geben das eigene Leben zu schützen. Wenn es das Recht auf Freiheit gibt, muss es ein Recht auf Eigentum geben, denn nur (privates) Eigentum bedeutet Freiheit. Damit verbinden sich dann Pflichten des Staates, beispielsweise das Recht auf bewaffnete Verteidigung von Leben und Eigentum zu schützen (ziviles Waffenrecht) oder das Recht auf Eigentum an sich. Dies führt wiederum zu entsprechenden Gesetzen. Diese freiheitlichen Rechte gelten für alle Bürger in einem solchen Staat, schränken aber dabei nicht die Rechte der Bürger untereinander ein. Die Wahrung des Rechtes auf Eigentum mit entsprechenden Gesetzen kann niemals dazu führen, dass die Freiheit anderer Bürger eingeschränkt wird.
Exkurs: Was Freiheit ist und wo sie aufhört, bestimmte die Normen der westlichen Welt. Normen, die sich aus der christlichen Ethik und Moral sowie Anstand ableiten. Wird die Freiheit von dieser Züchtigung getrennt, wie wir es heute vorfinden (Linksliberalismus), dann bringt sie nur Schlechtes hervor. Es gibt demnach keine absolute Freiheit, sondern sie wird durch christliche Ethik und Moral begrenzt, welche größtenteils bereits in unseren Gesetzen enthalten ist und sich auf die 10 Gebote stützte (Du sollst nicht morden. Du sollst nicht stehlen. Du sollst Vater und Mutter ehren. etc.). Andere Ethik- und Moralvorstellungen werden mehr vom Individuum durch christliche Erziehung gelebt.

Daneben gibt es jedoch die sozialen Rechten, welche zu einer Sozialgesetzgebung führen. Liberale Freiheitsrechte sind individualistische Rechte. Sie beziehen sich auf das Individuum. Sozialrechte sind kollektivistische Rechte. Sie beziehen sich auf das soziale Kollektiv. Damit müssen sie zwangsläufig und dem Wesen nach individuelle Freiheiten zugunsten kollektiver Verantwortung einschränken. Wenn es beispielsweise das Recht auf Arbeit gibt, dann gibt es das entsprechende Gesetz dazu, welches die Freiheit der Unternehmer einschränkt, wann und wen sie einstellen. Wenn es das Recht auf Mindestlohn gibt, dann schränkt es die unternehmerische Freiheit den Lohn zu bestimmen (Einschränkung der Vertragsfreiheit), was dann sogar noch den Effekt hätte, dass kleinere Unternehmen schwerer in den Markt treten können und mittlere Unternehmen weniger Bürger einstellen können, da sie weniger Bürgern in Arbeit mehr Lohn zahlen müssen. Das Recht auf Frauenquote schränkt die Freiheit des Unternehmens ein allein nach Eignung auszuwählen, denn hier sollen sie nach Geschlecht wählen. Die Ausländerquote und Quote für ethnische Durchmischung werden sicher auch noch kommen. Das kann unter Umständen den Erfolg eines Unternehmens stark negativ beeinflussen. Hier wird nicht nur unternehmerische Freiheit eingeschränkt, sondern faktisch das markt-wirtschaftliche (kapitalistische) Prinzip außer Kraft gesetzt, sprich die rationale Entscheidung. Die Wirtschaft wird hier einem Zwang unterzogen, welche weitere Effekte nach sich zieht. Das nur als einige Beispiele. Richtig kriminell wird es, wenn diese Sozialrechte mit Menschenrechten verbunden werden. Wenn es also keine Rechte sind, die sich auf das Staatsvolk beziehen. Denn nun erweitert sich die Sphären der Pflichten aufgrund von Rechten faktisch über die gesamte Welt. [1] Wird von der Regierung dann Masseneinwanderung forciert, dann steht das soziale Kollektiv in der Verpflichtung per Gesetze (Menschenrechte) Arbeit, Nahrung, Obacht und was sonst noch als Sozialrechten in der Menschenrechtscharta enthalten ist [2], zu gewähren. Mit individuelle Freiheit hat das nichts mehr zu tun.

Der Unterschied zwischen Freiheitsrechten und Sozialrechten liegt um Subjekt. Das heißt, beziehen sie sich auf das Individuum (individuelle Freiheit) oder das Kollektiv (kollektive Verantwortung). Viele Rechte in einer Gesellschaft zu haben ist kein Garant dafür auch große Freiheit zu haben. Es kommt darauf an, was das für Rechte sind: Wahren sie die Freiheit des Individuums oder den Sozialismus. Freiheitsrechte sind daher in der Zahl stets geringer, als Sozialrechte. Damit verbunden ist unter Freiheitsrechten auf der Staat kleiner. Viele deutsche Bürger meinen beispielsweise, dass das Recht auf Bedingungslose Grundeinkommen vereinbar mit einer freiheitlichen Gesellschaft sei. Das ist es nicht, denn dieses Recht setzt automatisch ein Gesetz in Folge, welches alle Bürger dazu zwingt ihren Lohn abzugeben. Der Staat sammelt und verteilt dann um. Das ist nichts anderes, als ein erweiterter Sozialstaat, der von Libertären nicht ohne Grund als „organisierter Diebstahl“ bezeichnet wird. Freiheit wäre es allein dem Individuum das Streben auf Glück als Recht zu setzen, aber nicht das Recht auf Hand in den Mund. Freiheit ist nicht ein Recht auf Arbeit, sondern ein Recht auf (individuelles) Streben nach Glück.

Man findet so in der Abgrenzung von Recht und Freiheit auch die Definition über die Verantwortung vor: Freiheit bzw. Freiheitsrecht ist es allein, wenn man selbst in der Verantwortung ist dieses Recht umzusetzen. Der Staat wahrt lediglich diese Freiheit. Ob sie der Bürger nutzt oder nicht interessiert dabei nicht. Das wird durch seine individuelle Entscheidung bestimmt. Sozialrechte auf der anderen Seite muss der Staat am Ende umsetzen. Eine Wahl gibt es nicht. Und das macht den Unterschied aus: Freiheit bedeutet individuelle Verantwortung und individuelle Verantwortung bedeutet individuelle Entscheidung.

Wenn sich also eine Gesellschaft „freiheitlich“ schimpft, kann man dies an den Rechten und Gesetzen sehr gut belegen oder wiederlegen. Deutschland hat einen Sozialstaat. Damit kann die deutsche Gesellschaft niemals freiheitlich sein. Die BRD hat auch die Menschenrechtscharta unterschrieben. Zur Sphäre der individuellen Freiheit gehört im allgemeinen die bürgerliche Freiheit. Da Unternehmer aber auch Bürger sind bestimmt ebenso die unternehmerische Freiheit.


Quellen:

[1] https://www.youtube.com/watch?v=ZsPQpqgS2ck
[2] https://eiserneskonigreich.wordpress.com/2017/04/19/niemand-hat-ein-recht-auf-irgendetwas/

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