Was sind Steuern? Zur Zeit des Feudalismus und nach sehr lange Zeit danach, bis zum 20. Jahrhundert, verstand man unter Steuern den sogenannten „Zehnt“. Sprich, eine Abgabe von 10% des eigenen erwirtschafteten Einkommens an den Grundherren und später den Staat. Die Französische Revolution begann unter anderem damit, dass man die Steuern um wenige Prozent erhöhen wollte. Zur damaligen Zeit empfand man die Steuern subjektiv als eine Art Gebühr, aber nie als wirklich gerechte Sache, da man einen Teil seines Eigentums abgeben musste. Erneut: Man verlangte hier 10% und die Franzosen revoltierten gegen den Adel, mit samt Sturm auf die Bastille und Guillotine, als dieser wenige Prozent mehr wollte. Heute verlangt der Staat von den deutschen Bürgern gesetzlich etwas mehr als 40%! [1] Nimmt man offen, versteckten und umgelegten Steuern und Abgaben zusammen, kommt man gar auf 75%. [2] Die Revolution bleibt aber aus. Man kann also sagen, dass die Menschen im Feudalismus etwas mehr von Freiheit verstanden, als der post-moderne Mensch. Obwohl die politische Linke stets anmahnt, wie tyrannische der Feudalismus doch war, war es ihre sozialstaatliche Politik, welche diese heutigen Abgaben derart in die Höhe trieb. [3] Wer war also freier? Welches Bevölkerung zu welcher Zeit hatte mehr von dem, was sie erwirtschaftet hatte? Welche Herrschaft zog mehr ein?

Steuern in Republiken, die wir heute gerne sein wollen, sind eine Abgabe an den Staat, damit dieser bestimmte Verantwortungen erfüllen kann, welche die Bürger sich verfassungsmäßig einigten, von sich in individueller Verantwortung auf diesen in Autorität zu übereignen. Die Steuern sind die vertrauensvolle Abgabe an den Staat, damit dieser diese Aufgaben auch erfüllen kann. Ähnlich wie auf dem Markt, wo man den Dienstleister bezahlt, dessen Leistungen man in Anspruch nehmen möchte. Nur hat man sich im Falle des Staates darauf geeinigt, bestimmte, das Gemeinwesen betreffende, Aufgaben einer kollektiven Institution zu übertragen, die von den Bürgern über politische Strukturen die Interessen zugewiesen bekommt. Da das Gemeinwesen eine kollektive Institution ist, demnach neben individuellen auch auf kollektiv Interessen aufbaut [4], schafft man einen Staat, damit dieser diese Interessen wahrt. In einer Verfassung schreibt man dann fest, welche Interessen das sind und nach welchen Prinzipien diesen gewahrt werden und wo die staatliche Hoheit endet und das Interesse des Individuums beginnt. [5]

Steuern einzusetzen ist eine verantwortungsvolle Aufgabe, die ein großes Problem in sich birgt: Es sind nicht die eigenen erwirtschafteten Geldmittel, sondern das Geld anderer. Folglich, da man selbst so keinen persönlichen Verlust zu befürchten hat und so auch weniger Verantwortung an den Tag legt [6], sind Verwaltung und Einsatz von Steuermitteln stets an ein gewisses Maß an Verschwendung gebunden. In Wahrheit ist es gar so, dass der Löwenanteil aller Steuern in die Verwaltung fließt und nur ein geringer Teil in tatsächliche Investitionen. Da kann man sich schon die Frage stellen, ob ein Markt diese Aufgaben nicht besser organisieren könnten, wo 100% des Preises in Produkt oder Dienstleistung fließt.

Steuern bestimmen daher direkt sowohl die Größe des Staates, wie auch die individuelle Freiheit der Bürger. Denn als Merksatz gilt: Je größer der Staat, desto kleiner der Bürger. [7] Je mehr Aufgaben der Staat erfüllt, desto weniger individuelle Freiheiten gibt es für die Bürger. Das heißt beispielsweise, wenn es ein gesetzliches Kranken-versicherungssystem gibt, gibt es für die Bürger nicht die Möglichkeit zu entscheiden, ob sie eine Krankenversicherung abschließen und worin sie diesen Anteil ihres Einkommens alternativ investieren, wenn sie keine möchten. [8] Der Staat schreibt damit also vor, was die Bürger mit ihrem Geld tun sollen und nimmt ihnen damit ein Stück ihrer individuellen Freiheit und Verantwortung selbst zu entscheiden [s. 6] sowie schafft eine autoritäre Instanz. Derlei Beispiele gibt es viele und der Fakt, dass der deutschen Staat über 40% gesetzliche Steuern verlangt, zeigt auch das Maß, wie viele individuelle Freiheiten und Verantwortungen bereits eingeschränkt sind. Die maximale Entmündigung entspricht im übrigen dem Sozialismus, was es gar kein privates Eigentum mehr gibt und damit auch keine individuelle Freiheit.

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So kann man beispielhaft als Beleg sich die Zusammensetzung der Strompreise ansehen. Lediglich 43,6% des Strompreises entsprechen der tatsächlichen Kosten für die Dienstleistung der Strombereitstellung. 56,4% sind versteckte Steuern. Auf diesem Weg errechnen sich jene genannten 75% Steuern, jenseits der „offiziellen“ 45% (ohne Solidaritätszuschlag) -die für sich genommen schon zu hoch sind. Weitere Steuern sind in Produktpreisen einberechnet, welche die produzierenden oder dienstleistenden Unternehmen zu zahlen haben. Politisch Linke Parteien besteuern gerne die Wirtschaft, doch diese legt diese Kosten dann auf die Produktpreise notgedrungen um. Man fragt sich, was dies bringen soll? So sind in den Mietpreisen ebenso Kosten verrechnet, welche der Mieter an den Staat zu zahlen hat. Grundstücks- und Gewerbesteuer als Beispiel. Die Bürger werden also doppelt belastet und alles fließt an den Staat und bläst ihn auf. Wenn die Bürger also fragen, wo das ganze Geld ihres Einkommens hin ist, ist das ist die Antwort.

Die Höhe der Steuern bestimmt den Grad der eigenverantwortlichen Entmündigung! Offenbar traut der Staat seinen Bürger nicht zu selbst zu entscheiden, worin sie ihr Geld investieren. Oder der Staat verfolgt eine Agenda und weiß, dass die Bürger freiwillig niemals Mittel darin investieren würden. Daher beschränkt er die Möglichkeiten über die Mehrheit des Einkommens selbst zu bestimmen.

Dabei sind die staatlichen Leistungen noch nicht einmal gut. Der Staat als Dienstleister, der de facto die Bürger zwingt seine steuerpreisfinanzierten Dienstleistungen anzunehmen, entspricht einem Monopol. Es fehlt also an Wettbewerb und damit am Streben nach Effizienz. Daher ist die staatliche Bürokratie stets derart ineffizient und verschwenderisch. Aus diesem Grund ist eine freiheitliche Gesellschaft immer bestrebt, so wenig Verantwortung wie möglich dem Staat zu übergeben und so viel wie möglich beim Individuum zu belassen. Nur das, was ein freier Markt, auf dem eigenverantwortliches Handeln maßgebend ist, nicht organisieren kann oder können soll, wird dem Staat übertragen. [9] Beispielsweise würde der Wettbewerb unter privaten Feuerwehren zwar die Leistung verbessern, aber die Zeit reicht nicht, dass verschiedene Feuerwehren bei einem Brand darum wetteifern, wer nun den Zuschlag erhält. Das System privater Eisenbahngesellschaften erwies sich im Hinblick auf den Flächenfraß der Schienen und Bahnhöfe als ineffizient, selbst wenn die Entwicklung der Eisenbahn erst durch diesen Wettbewerb eingetreten ist. Es gibt also Aufgaben, die der Markt aufgrund bestimmter Limitierung nicht gut organisieren kann. Diese Aufgaben ist man dann bestrebt dem Staat zu übergeben. Jedoch alle anderen Aufgaben, die ein freier Markt besser und effizienter organisieren kann, sprich alle Produktionen und alle Dienstleitungen, die nicht derlei genannten Limitierungen unterliegen, werden marktwirtschaftliche behandelt. Faktisch 99% aller gesellschaftlichen Aufgaben organisiert ein freier Markt besser.

Was ist der Unterschied zwischen Markt und Staat? Eigenverantwortung sowie Angebot und Nachfrage. Auf dem Markt wird verkauft, was nachgefragt wird und das Angebot steht im Wettbewerb. Der Bürger kauft, was er benötigt und bezahlt direkt von seinem Einkommen für genau die Sache, die er benötigt. Steuern werden hingegen gesammelt und dann bürokratisch verteilt. Bei Steuern hat der Bürger keinen Einfluss darauf, wie viel und worin investiert wird. So können Steuermittel für Dinge ausgegeben werden, die der Bürger individuell gar nicht wünscht, was aber die demokratisch Mehrheit so fordert. Auf dem Markt herrscht kein Kaufzwang, da der Markt keine Exekutive besitzt. Freiwilligkeit ist das Prinzip auf dem Markt und jeder findet seine individuellen Interessen umgesetzt, unabhängig davon, was die Interessen anderer sind, sofern die Nachfrage dafür besteht oder er sie selber anbietet. Der Staat aber besitzt eine Exekutive und holt sich die Steuern zur Not mit Gewalt. Vielleicht wird an der Stelle verstanden, warum man die steuerfinanzierten Aufgaben des Staates begrenzt halten sollte. Denn je mehr Aufgaben der Staat erfüllt (gerne auch selbst zugeschrieben), desto mehr Steuern zieht er per Zwang ein und desto weniger Geld besitzt der Bürger für eigenverantwortliches Handeln auf dem Markt. Steuern schwächen damit auch die Wirtschaft und schaffen so Armut. [10] [11]

Viele Bürger, vor allem jene auf der politisch linken Seite, begreifen diese Zusammenhänge nicht, wenn sie eine immer größere Besteuerung von Kapital und Wirtschaft verlangen, um im Streben nach staatlich verordneten aber niemals als wirklich nützliche belegter Egalität, Wohlstand umzuverteilen. [12] Große Mengen an Geldern, das heißt an individuellen Einkommen, werden heute über den Sozialstaat zwangseingezogen und umverteilt, um soziale Gleichheit herzustellen. Dabei liegt in Ungleichheit und Freiheit ein größeres Potential für allgemeinen Wohlstand, als in staatlich verordneter (Zwangs-)Gleichheit. [13] Die individuelle Verantwortung der Bürger wird hier abermals beschnitten für ihr soziales Wohl eigene Verantwortung zu zeigen. [14] [15] [16] Stattdessen wird im Sinne des Sozialismus ein bestimmtes Gesellschaftbild festgelegt und die Mittel dafür über den Sozialstaat eingezogen. Freiwilligkeit Fehlanzeige und genauso wenig existiert hier Freiheit. Daher kann man den Sozialstaat auch als Totalitarismus bezeichnen. [17] Totalitarismus beschreibt einen totalen Staat, also das völlige Fehlen jeder individuellen Freiheit und Freiwilligkeit. Daher kann man aussagen, dass jede Aufgabe des Staates, welche die individuell Freiheit notgedrungen einschränkt, ein Schritt in Richtung Totalitarismus und damit der Tyrannei ist. Wohl der wichtigstes Grund, warum ein Staat in seinen Aufgaben stets auf sein absolut notwendiges Minimum beschränkt sein sollte. [18] Daher steht an der Stelle auch die Erkenntnis, dass politisch linke Parteien und Haltungen stets einer totalitären Grundhaltung folgen [19] und folglich nur antifreiheitlich sein können. [20]

Das Fazit also lautet, dass im Sinne der Freiheit stets gefragt werden könnten:

  1. Kann der wettbewerbliche Markt die Aufgabe besser erfüllen oder ist der monopolistische Staat zwingend nötig?
  2. Sind die konkreten Steuern gerechtfertigt?
  3. Ist der Staat in seinen Aufgaben beschränkt oder kann er diese selbstständig erweitern und dafür Steuern und Abgaben einziehen (Weg zum Totalitarismus)?
  4. Vergrößert eine Partei den Staat oder die individuelle Freiheit?

Quellen:

[1] https://en.wikipedia.org/wiki/List_of_countries_by_tax_rates
[2] http://www.rheinland-pfalz.parteidervernunft.de/ihre-skandal-se-abgabenlast
[3] http://www.misesde.org/?p=11309
[4] https://eiserneskonigreich.wordpress.com/2017/12/14/individuum-und-kollektiv/
[5] https://eiserneskonigreich.wordpress.com/2018/02/09/konstitutionalismus/
[6] https://eiserneskonigreich.wordpress.com/2017/11/30/eigentum-und-verantwortung/
[7] https://www.youtube.com/watch?v=VvxC09y8vJs
[8] https://www.youtube.com/watch?v=Cjc-LbpgSeU
[9]
 https://eiserneskonigreich.wordpress.com/2017/10/06/die-freie-marktwirtschaft/
[10] https://eiserneskonigreich.wordpress.com/2017/10/01/besteuerung-der-wirtschaft-erzeugt-armut/
[11] https://eiserneskonigreich.wordpress.com/2017/12/23/gleichheit-versus-freiheit/
[12] https://eiserneskonigreich.wordpress.com/2017/09/10/armut-sozialstaat-vs-freier-markt/
[13] https://eiserneskonigreich.wordpress.com/2018/01/20/das-versprechen-der-marktwirtschaft/
[14] https://eiserneskonigreich.wordpress.com/2017/09/10/gerechtigkeit-sozialstaat-vs-individuelle-verantwortung/
[15] https://eiserneskonigreich.wordpress.com/2017/12/02/die-saeulen-einer-gesellschaft-unter-freier-marktwirtschaft/
[16] https://eiserneskonigreich.wordpress.com/2017/10/25/oeffentliches-vs-privates-gesundheitswesen/
[17] https://eiserneskonigreich.wordpress.com/2017/07/05/totalitarismus/
[18] https://eiserneskonigreich.wordpress.com/2017/06/01/wesen-und-aufgaben-eines-minimalstaates/
[19] https://www.youtube.com/watch?v=HRXYv1HfRGc
[20] https://eiserneskonigreich.wordpress.com/2017/10/11/freiheitsprinzipien/

Bildquellen:

http://www.rheinenergie.com/de/privatkundenportal/tarife/rechtliches/steuern_und_abgaben/index.php

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