Einleitung

In den klassischen Republiken der Renaissance wurden verschiedenste Prinzipien für Amtsträger und Regierungen angewandt, die typisch für eine republikanische Staatsform wurden. Einige davon werden bis heute angewandt, andere wurden vergessen und nicht alle fand man in einem Land vor. Hierbei soll es darum gehen alle Prinzipien darzulegen, die grundsätzlich für eine Republik gelten – noch verwandte und vergessene.

Republikanische Prinzipien

  1. Feind in der Tyrannei. Der Feind der Republik war stets die Tyrannei, die stets durch den Staat ausgeübt wurde. Daher galten alle republikanischen Prinzipien der Verhinderung von staatlicher Tyrannei. Der Staat sollte Freiheit und Wohlstand der Bürger sichern und nicht einem Autokraten allein für seine Macht dienen.
  2. Isonomia. Alle Bürger sind gleich vor dem Gesetz.
  3. Gewaltenteilung. Hierbei geht es darum, den Staat in die drei Gewalten zu teilen, die sich kulturell im Westen seit der Antike entwickeln haben: Legislative, die teilweise oder gänzlich gewählte Gesetzgebung. Judikative, die bestellte Rechtssprechung. Exekutive, die angestellte Gesetzesausführung. Alle drei Gewalten sollen die Macht verteilen und autonom voneinander agieren, damit Machtkonzentration in einer Hand vermieden wird. Oftmals wurde einer „starker Mann“ der Exekutive in die Spitze der Republik gesetzt, um bestimmte gesonderte Vollmachten auszuüben. Die Gewaltenteilung ist bis heute ein Problem, da in vielen westlichen Staaten einschließlich der BRD Teile einer Gewalt durch eine andere eingesetzt werden, und die Gewaltenteilung somit verletzt wird.
  4. Gegenseitige Kontrolle. Im Englischen als „Checks and balances“ benannt, bedeutet dies ein Prinzip, wonach sich alle Ämter und Gewalten gegenseitig überwachen.
  5. Res publica. Die Politik ist öffentlich, das heißt, sie wird von den Bürgern für die Bürger gemacht.
  6. Amtszeitbegrenzung. Jedes Amt ist auf eine bestimmte Amtszeit befristet, damit niemand Macht auf Dauer ausüben kann. Dies variiert historisch von wenigen Monaten zu einigen Jahren.
  7. Einmalige Amtsausübung. Ein altes Prinzip, wonach ein Amts nur einmal im Leben ausgeübt werden konnte. Eine Wiederwahl gibt es dabei nicht. Dies soll der Diktatur vorbeugen. Auch gab es das Prinzip, dass niemand zwei Amtszeiten aufeinander folgend ausüben durfte. Zwischen den Amtszeiten mussten beispielsweise drei Jahre liegen.
  8. Amtstauglichkeit. Egalitarismus war in der Klassik nicht vorhanden. Zwar waren alle Bürger vor dem Recht gleich, doch sollten nur die Fähigsten die Politik ausüben. Zu diesem Zweck setzte man bestimmte Grundvoraussetzungen fest, unter welchen erst ein Amt bekleidet werden durfte. Eine Regelung dabei war das Ehrenamt. Das heißt, jeder Abgeordnete musste seine politische Karriere, zum Beispiel seine Wahl, selber finanzieren. Berufspolitiker gab es nicht. In den USA ist dies bis heute der Fall. Dies schloss mittellose Personen vom Amt aus, die den Staat zur persönlichen Bereicherung nutzen würden. Weiterhin fahren die USA bis heute die Regelung, dass ein Kandidat einen Einkommensnachweis vorweisen muss, um kandieren zu dürfen. Eine weitere Regelung war, dass der Kandidat oder auch der tätige Amtsträger keine Schulden haben durfte, da ihn das offen für Korruption im Amt machte. Eine Regelung der klassischen Zeit war auch die Mitgliedschaft in einer Zunft oder Gilde (Patrizier).
  9. Ausschluss. Um Korruption und Tyrannei zu verhindern, schloss man Staatsdiener von Wahlen aus, denn diese würden selbstverständlich für ihren „Arbeitergeber“, so es Berufspolitiker gibt, stimmen. Ebenso schloss man bestimmte soziale Schichten von der Politik aus, da man wusste, sie würden die Politik dazu nutzen das Vermögen der Bürger zu sich und den ihren umzuverteilen. Das meinte die Mittellosen und Armen. Es galt daher ein aristokratischer und kein egalitäres Prinzip, dass das Maß an politischer Macht stets mit dem gleichen Maß an Befähigung (besonders im profitablen Umgang und Einsatz mit Geld, meint die Steuern der Bürger), Tugend und Verantwortungsbewusstsein verbunden sein muss. Die Besten sollten regieren und nicht der gemeine Pöbel.
  10. Cursus honorum. Ein Prinzip der Römischen Republik, wonach jeder Beamte vor seiner Beförderung in ein nächst höheres Amt, die Amtszeit des vorherigen, niedrigen Amtes durchlaufen haben muss. Sprich, für das höhste Amt im Staate, musste ein Beamter alle anderen, vorherigen durchlaufen haben. Kein Beamter konnte direkt in ein höheres Amt einsteigen. Dies sollte ebenso Korruption verhindern und eine Selektion nach Erfahrung sicherstellen, je höher das Amt bestellt war.
  11. Persönlich Verantwortung. Um sicherzustellen, dass es keine Machtkonzentration gibt und dass die Macht im Staates nach dem republikanischen Ideal verteilt wird, muss die Verantwortung auf den einzelnen Beamten erhöht werden. Denn nur, wenn ein Amtsinhaber persönliche Verantwortung für seine Entscheidungen trägt, handelt er vernünftig, da er im Falle haftet. Daher war es das Prinzip, dass jeder Beamte mit seiner Unterschrift auf einem Dokument, für dessen Inhalt haftet – oder für dessen Rechtmäßigkeit so bürgt. Die alten Preußen wandten das Prinzip derart an, dass jedes Amt mit einer gewissen Verantwortung und Besoldung verbunden war, um Anreize zu schaffen. Jedes höhere Amt wartete mit einer höheren Besoldung, aber auch mit einem höheren Maß an persönlicher Verantwortung auf. Auf diese Weise selektierte die preußische Bürokratie nach Charakter und Verdienst und schuf eine nahezu unkorrumpierbare Verwaltung.
  12. Repräsentation. Die Bürger bestimmen anteilig, beispielsweise für einen Stadtbezirk oder für eine Gemeinde, einen Repräsentanten (und seinen Stellvertreter), der die Interessen jener Verwaltungseinheit vertritt. Auf diese Weise ist es möglich die Bürger an der Politik zu beteiligen und Zwiesprache zu halten.
  13. Parlament. Standesvertretung ist ein nicht mehr vollständig zeitgemäßes Prinzip, wenn auch kein gänzlich überkommendes oder unzweckmäßiges. Jeder Stand in der klassischen Zeit (Adel, Bürgertum, gemeines Volk) verfügte über einen Rat, der aus Mitgliedern ihres Standes gebildet war und mit den anderen in der Gesetzgebung interagierte. Das parlamentarische Zwei-Kammern-System entstammt dieser Regelung und sollte Adel (im Deutschen „Herrenhaus“, im Englischen „Oberhaus“) und Volk (im Deutschen „Abgeordnetenhaus“, im Englischen „Unterhaus“) in der Gesetzgebung zusammen bringen. Seltener gab es gar ein Drei-Kammern-System, um neben dem Adel das Bürgertum (Kaufleute) und das gemeines Volk noch einmal zu separieren.
  14. Losverfahren. Ebenso ein altes Prinzip, welches in den italienischen Republiken wie Florenz verwandt wurde. Ratsmitglieder wurden nicht direkt gewählt. Die Namen aller Kandidaten wurden in eine Urne geworfen und ein bevollmächtigtes Mitglied zog dann einen Namen heraus. Auf diese Weise beugte man Korruption vor, da niemand wusste, wer das Amt einnehmen würde.
  15. Ausschüsse. Ein Prinzip des Parlamentes, nachdem Zweck und Sachziel gebundene temporäre Ausschüsse gebildet werden, die sich mit einer Sachlage beschäftigen.
  16. Diktator. Ein Prinzip der Römischen Republik (später auch der Französischen Republik), wonach in Zeiten der Krise der höchste Amtsträger in Form des Konsuls zum temporären Diktator ausgerufen wurden, um die Krise zu lösen. Dies ging auf die Erkenntnis zurück, dass die Debatten eines Parlamentes hinderlich sein können, wenn schnelle Entscheidungen nötig sind. Historisch führte dieses Prinzip in Anwendung jedoch immer zu einer Autokratie, da der Diktator sich zum Monarchen ausrufen lies. So wurde die Römische Republik unter Konsul Gaius Julius Caesar zum Römischen Reich oder die Französische Republik unter Konsul Napoleon Bonaparte zum Französischen Kaiserreich.
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