Einleitung

Die ungarische Regierung setzte kürzlich einen Gesetzesentwurf auf, um die Machenschaften gesellschaftszersetzender linker NGOs, wie die der Soros Foundation, einzudämmen. [1] Die Vereinten Nationen reagierten prompt und warfen Ungarn Menschenrechtsverletzungen und Beschneidung der Freiheit vor. Ungarn ignorierte es. Dieses Beispiel zeigt gut einige Grundlagen auf. Zum Einen, wozu ein Staat wirklich da ist, nämlich das Interesse des Gemeinwesens zu wahren, wozu gerade auch die kulturelle und ethische Integrität gehören. Zum Anderen, wozu Freiheit dieser Tage missbraucht werden kann und wo sie wie eingeschränkt werden muss. Dieser Punkt wirft jedoch ein großer Aber auf.

Vom Gemeinwesen

Besonders Libertäre haben ein Problem, die Notwendigkeit und Aufgabe eines Staates anzuerkennen. Aus dem einfachen Grund, dass diese Grundlage und Prinzip eines Gemeinwesens nicht verstehen. Sie verstehen daher nicht, dass der Staat die politische Handlungssphäre dies Gemeinwesens darstellt.

Jedes Gemeinwesen beruht für seine Funktionsfähigkeit auf einem normativen Konsens [2]. Kant und Schiller fassten es unter der „Sitte“ zusammen. Es sind die Normen, die Ethik- und Moralvorstellungen, die Traditionen, die Philosophie – sprich die Kultur. Also ein kollektiver Aspekt, den besonders die Libertären nicht erfassen können, weil sie den Menschen einzig über seine individuellen Eigenschaften definieren [3] und rational-ökonomisch einordnen. Aspekte wie die Kultur und ihre ethnische Begründung können sie daher nicht erfassen und so auch nicht begreifen, was ein Staat ist. Dieser Konsens ist wie eine unsichtbare Kraft, die den Menschen auch als Individuen das Zusammenleben und Zusammenwirken ermöglicht. Sie schafft ein Zugehörigkeits- und Zusammengehörigkeitsempfinden, welches nicht nur erst so etwas wie Gemeinschaften möglich macht, sondern auch so stark sein kann, dass das Individuum in die Verteidigung der Gemeinschaft geht – auch in Opferung seiner eigenen Existenz. Bei Tieren findet man dies genauso. Diese instinktive und freiwillige Unterwerfung unter den Konsens können Libertäre nicht verstehen und daher könne sie auch das Konzept der Herrschaft nicht verstehen. [4] Damit auch nicht die Herrschaft der Sitte.

Das Gemeinwesen wird durch diese Prozesse bestimmt: Einmal, dass es seine Identität in der ethnisch bestimmten Kultur findet und einmal, dass sich die Mitglieder der „Herrschaft“ des Gemeinwesens instinktiv unterwerfen. Dabei gibt es einige Bedingungen. Je ethnisch und kulturelle homogener das Gemeinwesen strukturiert ist, desto stärker ist dieser Konsens vertreten. Das heißt auch, desto weniger Gesetze muss es geben, damit dieser Konsens eingehalten wird. Denn die ethnische und kulturelle Bindung der Menschen ist entsprechend stark. So musste es in Deutschland bisher kein Gesetz geben, dass man fremde Frauen nicht anfässt und wenn, höflich fragt, sofern man beispielsweise helfen möchte. Mit der Masseneinwanderung fremder Kulturen und Ethnien wurde dies plötzlich notwendig. Der normative Konsens löst sich mit der Struktur des Gemeinwesens auf und der Staat beginnt zu wachsen, da er Gesetze erlassen muss. Ein Garant für die Freiheit in einem Land ist daher die ethnische und kulturelle Zusammensetzung und der daraus resultierende normative Konsens. Denn je stärker dieser ist, desto weniger Gesetze sind nötig, da Normen und Sitten freiwillig eingehalten werden, desto kleiner ist der Staat und desto freier die Individuen. Man kann sogar so weit gehen zu sagen, dass das Ideal der Aufklärung nach Freiheit und Autonomie des Individuums überhaupt erst in einer ethnisch und kulturell homogenen Gesellschaft aufgehen kann. Nicht umsonst nimmt die Sitte bei Kant eine solche Stellung ein. Dies natürlich nur bezogen auf eine westliche Gesellschaft, mit entsprechender Philosophie. [5]

Vom Staate

Der Staat ist die politische Organisation des Gemeinwesens. Das heißt, auch er baut auf dieser Identität auf und nimmt sie auf. Manche Vertreter des Multikulturalismus verwenden heute den Begriff des „Ethno-Staates“ abwertend. Diese Begriff ist nicht vollständig, da er Rassismus unterstellen soll. Die Erklärung ist die von oben: Das Gemeinwesen wird durch einen Konsens bestimmt, dessen Kultur ethnische bestimmt ist. Diese Kultur macht auch den Staat aus, denn er wird geschaffen, um politisch die Interessen des Gemeinwesens zu wahren. Logischer Weise muss der Staat daher nicht nur aus dieser Kultur hervorgehen, sondern in jeder seiner Fasern von ihr auch durchdrungen sein, sowie, wie das Blut, was durch den gesamten Körper fließt, auch durch das Hirn fließt. Andernfalls würde die Politik anderen Interessen dienen, als denen, des sie schaffenden und legitimierenden Gemeinwesens. Ein Fakt, den man heute leider vergessen hat. Heute folgt der Staat eigenen Interessen derer, die ihn instrumentalisieren, und das Gemeinwesen ist nur der Zuarbeiter für die nötige Mittel in Form von Steuern und Arbeitskraft, um diese Interessen umzusetzen. Doch das Beispiel Ungarn zeigt, was die Aufgabe des Staates zu sein hat.

Individuelles versus kollektives Interesse

Die Vereinten Nationen argumentieren über Verstöße gegen die Freiheit. Es soll also Freiheit gewahrt werden, über die man das Gemeinwesen abschaffen kann? Was wiegt mehr: individuelles oder kollektives Interesse? An dieser Stelle zeigt sich, warum ein Gemeinwesen ethnische und kulturell homogen sein muss. Denn nur so kann diese Frage beantwortet werden, wenngleich sie ständig neu diskutiert werden sollte. Die Freiheit hört dort auf, wo die Integrität des Gemeinwesens bedroht wird. Wann dies der Fall ist, bestimmt der Konsens freier Individuen und damit dieser Konsens möglichst effizient zustande kommt, braucht es eine ethnisch und kulturell homogene Gesellschaft, die bereist bestimmte Grundwerte teilt.

Es ist gefährlich, dem Staat die Macht zu geben die individuelle Freiheit einzuschränken. Doch ist ist seither Sitte in der westlichen Kultur, dass es keine absolute Freiheit gibt, sondern die Freiheit ihre Grenzen dort findet, wo die Freiheit eines anderen beginnt – oder wo die Sitte, sprich das Sittengesetz nach Kant, die Freiheit begrenzt. Man hat daher nicht die Freiheit fremde Frauen zu begrabschen und schon gar nicht sie zu belästigen oder schlimmer. Das verbietet die Sitte.

Die Sitte wird von der Ethik ausgefüllt, die in nahezu jeder Kultur durch die Religion bestimmt wird. Die Sitte im Westen wird daher durch die 10 Gebote bestimmt. Weil das Gebot lautet „Du sollst nicht stehlen.“ ist Diebstahl Unrecht und Eigentum Recht. Weil das Gebot lautet „Du sollst nicht morden.“ ist Mord Unrecht und Leben Recht. Diese Dinge werden nicht hinterfragt, weil sie Sitte im normativen Konsens der westlichen Gemeinwesen sind. Kommt aber nun eine fremde Ethnie und ihre Kultur hinzu, dann wird dies plötzlich hinterfragt oder es kommen gänzlich neue Sitten hinzu, die möglicherweise mit der eigenen Lebensart nicht kompatibel sind. So kann dann beispielsweise die Religionsfreiheit dafür sorgen, dass eine gänzlich andere Ethik im eigenen Vaterland heimisch wird. Besonders dann, wenn vorher seit Jahrzehnten die eigene Religion und ihre Ethik bekämpft, in den Dreck gezogen und obsolet gemacht wurden. Dann ist klar, dass sich die fremde Religion sehr leicht und sehr schnell ansiedelt. Was ist, wenn dann die Ethik dieser Religion keinerlei freiheitliche Ideale kennt? Dann wird die gewährte Freiheit zum Beseitiger der Freiheit. An diesem Punkt stellt sich dann die Frage, was mehr wiegt: individuelles oder kollektives Interesse. Ein gesundes Gemeinwesen, wie das Ungarns, wird ab hier eingreifen und die Freiheit in seinem Interesse einschränken. Es stellt also das kollektive Interesse über das individuelle Interesse, in Konsequenz auch im individuellen Interesse. Denn das Gemeinwesen besteht aus Individuen, die für sich am Bestand des Gemeinwesens ein Interesse haben. Der Staat setzt politisches dieses Interesse um.

Am Beispiel Ungarn ging es nicht primär und allein gegen die fremden Elemente, sondern gegen jene Kräfte, die diese zur planmäßigen gesellschaftlichen Destabilisierung nutzen – mancher spricht von Völkermord. Das Gemeinwesen und dessen parlamentarische Repräsentanten legten über die Politik fest, dass diese Kräfte eine Bedrohung ihr Interessen darstellen. Ungarn ist im übrigen der einzige Staat in Europa, dessen Verfassung neuerdings den Staat zur Wahrung der traditionellen Identität verpflichtet. Was die Vereinten Nationen hier tun ist, ihr Interesse über das des ungarischen Volkes zu stellen. Auch die Vereinten Nationen haben ein kollektives Interesse für die Welt, doch dieses wird nicht durch eine natürliches Subjekt wie eine Ethnie bestimmt, sondern durch eine kollektive Ideologie. Daher ist diese Interesse in diesem Zusammenhang nicht betrachtenswert. Die Vereinten Nationen entlarven sich bei ihrer Kritik als das, was sie sind: Antifreiheitlich. Denn sie zerstören bewusst die Struktur europäischer Gemeinwesen, sie missachten den Willen der jeweiligen Völker, und sie schaffen multikulturelle Gesellschaftsgebilde [6], die nicht mehr über einen normativen Konsens funktionieren, sondern über in Konsequenz totale Staaten. Das Ziel ist der Weltkommunismus. [7]

Gefahren in der Einschränkung der Freiheit

„Die Ursache des Verfalls der größten Reiche war stets dieselbe; sie lag immer in der Schwäche der Verfassung der Staaten.“

– Friedrich II.

Wenn ein Staat die Kultur des Gemeinwesens widerspiegelt und seine Legitimation auf Grundlage einer starken Verfassung hat, welche die Philosophie aus dieser Kultur aufnimmt, an den Staat weitergibt und sein Wirken sowohl konkret definiert und abgrenzt, wie begrenzt [8], funktionieren die genannten Prämissen. Ist jedoch die Verfassung schwach und der Staat so in der Lage, dass Interesse des Gemeinwesens selbst auszulegen, statt ihm nur zu dienen, wie es eine starke Verfassung vorgibt, dann kann wie im Falle der BRD plötzlich das Interesse des Gemeinwesens „Toleranz“ und „Weltoffenheit“ werden. Entsprechend fallen dann Politiken und Gesetze aus. Aber auch, was die Politik nun als Gefahr für das Interesse des Gemeinwesens sieht. In dem Falle genau das Interesse, welches Ungarns Gemeinwesen umsetzt, nämlich das konservative Interesse gegenüber den modernistischen Interesse der gesellschaftlichen Neukonstruktion, unter dem Primat von Toleranz und Weltoffenheit. Der Staat wird zur Tyrannei.

Die Gefahr in der Demokratie

Aus diesem Grund muss der Staat immer auf die Verfassung eingeschworen sein und nicht auf das Volk. Der Wille des Volkes oder (Mehrheits-)Teilen davon, kann durch ideologische Einflussnahme manipuliert werden. Das muss nicht im Interesse des Gemeinwesens geschehen. In einer Demokratie verfolgt so das Volk politische Praktiken, die das Gemeinwesen zerstören können, und die Politik – auf das Volk vereidigt – folgt diesen. Oftmals erfolgt zuerst ein demokratischer Transfer von individueller Freiheit und Verantwortung zum Staat – zum Beispiel beim Aufbau eines Sozialstaates. Dann beginnt der Staat – der von einer ideologischen Gruppe übernommen wurde, die diese Transferprozess aufgrund einer schwachen Verfassung und Etablierung von Demokratie in ihrem Sinne initiiert hat – sich sein eigenes Volk im Sinne dieser Ideologie zu erziehen. Diese wählt dann die Politik dieser Ideologie und ab bestimmten Mehrheiten sind sie entscheidend für das Gemeinwesen. So schafft sich das Volk selbst ab, wenn es nicht begreift, was es da tut. Die Krise im heutigen Deutschland, sprich der Multikulturalismus und der ihn umsetzende Staat, wurden durch diese Prozess geschaffen.

Ist jedoch die Regierung auf die Verfassung vereidigt, dann besteht eine solche Gefahr nicht, denn die Regierung ist verpflichtet die Ideale und Prinzipien der traditionellen und ideologisch unkorrumpierten Verfassungsväter (hypothetisch, gemeint ist nicht das Grundgesetz) zu wahren. Auf diese Weise beleibt die traditionelle Daseinsform des Gemeinwesens auch dann erhalten, wenn bestimmte innergesellschaftlich Kräfte eine Dekonstruktion forcieren [9] und dafür weniger gebildete Bürgermassen instrumentalisieren. [10]

Daher ist es oftmals nötig, dass der Staat die Freiheit auch gegen sein eigenes Volk wahrt. Dazu Otto von Bismarck:

„Der Sozialismus wird uns noch viel Mühe machen. Den Regierungen ist oft der Vorwurf gemacht worden, es sowohl an Energie wie an Wohlwollen haben fehlen zu lassen. Ich nenne es nicht Nachsicht, wenn ein Mensch so feige ist, dem Druck einer Demonstration nachzugeben. Zuweilen besteht das rechte Wohlwollen darin, Blut zu vergießen. Das Blut einer aufrührerischen Minorität, und zwar zur Verteidigung der ruheliebenden und dem Gesetz gehorchenden Majorität. Das erste Erfordernis einer Regierung ist Energie. Sie darf nicht der Zeit sich anbequemen, nicht die Zukunft für eine nur zeitweilig bequeme Einrichtung aufopfern. Eine Regierung muss konsequent sein. Die Festigkeit, ja sogar die Härte einer herrschenden Macht ist eine Bürgschaft des Friedens, sowohl nach außen wie nach innen. Eine Regierung, die immer bereit ist, einer Majorität nachzugeben, sei die letztere nun eine lokale oder bloß eine zeitweilige, eine parlamentarische oder aufrührerische, und welche ihr Ansehen nur durch Zugeständnisse aufrecht erhält, von denen jedes den Weg zu einem neuen Zugeständnis anbahnt, eine solche Regierung befindet sich in einer traurigen Klemme.“

Der Staat hat also auch die Aufgabe, die Integrität und das Interesse des Gemeinwesens gegen Kräfte von innen zu wahren. Dazu muss er aber unter bestimmten Prinzipien geschaffen wurden sein, zu denen auch die Verhinderung von Demokratie gehört. Ganz besonders können diese destruktiven Kräfte demokratischer Natur sein. Denn die Demokratie unterscheidet nicht zwischen richtig und falsch oder intelligent und dumm, sondern nur, wer die Mehrheit hat. [11] Dies ist zutiefst unmoralisch, denn Moral basiert auf festen und unveränderlichen Grundsätzen aller Entscheidungen und nicht auf willkürlichen Zahlenmengen. Wenn stets die Mehrheit nur den Ausschlag gibt, muss eine ideologische Kraft, egal ob sie im Sinne oder gegen das Gemeinwesen arbeitet, nur die Mehrheit erlangen – und die Kontrolle über die öffentliche Meinung, um Politik betreiben zu können. In einer Demokratie ist dies leicht, da sie erstens über das Dogma der Egalität funktioniert, das heißt die Stimme eines Dummen und die Stimme eines Intellektuellen gleich viel Gewicht haben, und zweitens in jeder Gesellschaft die Anzahl der Hochbegabten stets geringer ist, als die der durchschnittlich Begabten [12] und daher bei Mehrheitsentscheidungen letztere stets unterlegen sind. Dazu kommt die Erkenntnis des Soziologen Gustave le Bon, dass der Verstand mit der Anzahl der Versammelten sinkt. Kurzum, Demokratie ist nicht nur die Herrschaft der Dummheit, sondern als Staatsform auch der sichere Abgesang für jedes funktionierende Gemeinwesen.

Ein demokratischer Staat, wenn noch unter einer schwachen Verfassung, ist also niemals in der Lage die Integrität des Gemeinwesens auf Dauer zu wahren:

  1. zahlenmäßige Mehrheiten haben Vorrang vor fundierter Moral,
  2. Tradition weicht Modernismus, [13]
  3. die intelligenten Menschen sind stets unterlegen und müssen gegen Massen von dummen Menschen ankämpfen,
  4. gesellschaftliche Gegenreformen kleiner Gruppen sind politisch nahezu unmöglich, wenn der Schaden von der Mehrheit ausgeht,
  5. die Politik richtet sich stets nach dem wankelmütigen Willen der Mehrheit Volkes und nie nach ewig gültigen und unabänderlichen Prinzipien,
  6. ideologische Einflüsse auf die Massen bestimmen Politiken und werden nicht durch ewig gültige moralische Prinzipien verhindert.

Wie es also Friedrich der Große aussagte, wart nicht allein ein Staat das Interesse des Gemeinwesens, sondern auch das Wesen des Staates.


Quellen:

[1] https://www.youtube.com/watch?v=cpgNnWtWLj8
[2] https://eiserneskonigreich.wordpress.com/2018/01/23/das-gemeinwesen-und-der-normative-konsens/
[3] https://eiserneskonigreich.wordpress.com/2017/12/14/individuum-und-kollektiv/
[4] https://eiserneskonigreich.wordpress.com/2017/09/23/warum-herrschaftsfreiheit-idiotie-ist/
[5] https://eiserneskonigreich.wordpress.com/2017/12/30/im-streben-nach-vervollkommnung-ethik-moral-und-freiheit-im-westen/
[6] https://www.youtube.com/watch?v=UzaRFtxKyJI
[7] https://eiserneskonigreich.wordpress.com/category/neue-weltordnung-auf-dem-weg-zum-weltkommunismus/
[8] https://eiserneskonigreich.wordpress.com/2018/02/09/konstitutionalismus/
[9] https://www.youtube.com/watch?v=_Ou_kgQ8j-E
[10] https://eiserneskonigreich.wordpress.com/2018/02/18/social-justice-warrior/
[11] https://eiserneskonigreich.wordpress.com/2018/01/04/demokratie-versus-republik/
[12] https://de.wikipedia.org/wiki/The_Bell_Curve
[13] https://eiserneskonigreich.wordpress.com/2018/02/15/klasseninteressen/

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